Jahreshauptversammlung 2021
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Vorstandwahlen, Ehrungen langjähriger Mitglieder und ein Rückblick auf das vergangene Jahr haben die Jahreshauptversammlung der Freien Wählergemeinschaft (FWG) Ehringshausen geprägt. Hierzu war man am Samstagabend im Gasthaus „Dillblick“ zusammen gekommen.
In geheimer Wahl haben die Mitglieder mit einstimmigen Ergebnissen den geschäftsführenden Vorstand für zwei weitere Jahre bestätigt. Vorsitzender bleibt Hans-Jürgen Kunz. Seine beiden Stellvertreter sind Hartmut Hubert und Karl-Heinz Eckhardt. Michael Hardt bleibt Kassierer. Als Schriftführer fungiert Gerhardt Schmidt, zweiter Schriftführer ist Dominic Franz. Timo Gröf und Karina Franz bleiben Beisitzer. Neue Beisitzer sind David Janfrüchte und Eva Schlagbaum-Breunig.
Der neu gewählte Vorstand: (von links nach rechts) Hartmut Hubert (2. Vorsitzender), Timo Gröf (Beisitzer), David Janfrüchte (Beisitzer), Eva Schlagbaum-Breunig (Beisitzerin), Michael Hardt (Kassenwart), Dominic Franz (2. Schriftführer), Karina Franz (Beisitzerin), Gerhard Schmidt (1. Schriftführer) und Hans-Jürgen Kunz (1. Vorsitzender)
Kunz und Hubert ehrten Erich Kuhlmann, Michael Hardt und Eckehardt Rambalsky (in Abwesenheit) für 25-jährige Mitgliedschaft.
Ehrung Michael Hardt und Erich Kuhlmann
In seinem Jahresbericht ging Kunz darauf ein, wie das Coronavirus sich auf die Arbeit der Fraktion und der Gemeindegremien auswirkte. Einzelne Fraktionssitzungen wurden als nicht-öffentliche Videokonferenz durchgeführt. Deshalb konnten Bürger, die sonst zu den Fraktionssitzungen eingeladen sind, daran nicht teilnehmen. Man beschäftigte sich mit Baugebieten, Kindergartenbeiträgen und Maßnahmen für den Umwelt- und Klimaschutz. In der Diskussion zu den Straßenbeiträgen konnte sich die FWG mit der Abschaffung durchsetzen. Die zur Gegenfinanzierung vorgeschlagene maßvolle Erhöhung der Grundsteuer fand hingegen keine Mehrheit. Bei der Kommunalwahl erhielt die FWG 23,5% der Stimmen. Das ergab sieben Mandate in der Gemeindevertretung (bisher acht). Die Kooperation mit der SPD wurde nach entsprechenden Sondierungsgesprächen nicht fortgesetzt. „Eine Zusammenarbeit in dieser Form macht nur dann Sinn, wenn sich neben der Übereinstimmung in Sachfragen eine breite Mehrheit beider Fraktionen dafür ausspricht. Steht die Besetzung von Posten im Vordergrund, ist uns dies zu wenig.“, sagte Kunz zu der Entscheidung.
In seinem Ausblick ging Kunz darauf ein, dass die Kommunikation der Fraktion mit den Ortsbeiräten und Arbeitsgruppen intensiviert werden soll. Maßnahmen für den Klimaschutz, den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, insbesondere in den Bereichen Brandschutz und Abwasser, sowie die Digitalisierung der Verwaltung werden aus Sicht von Kunz die kommenden Jahre prägen.
Armin Herr ist 40 Jahre in der FWG
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Die Freie Wählergemeinschaft (FWG) Ehringshausen hat am Freitagabend im Rahmen der Jahreshauptversammlung Bilanz gezogen.
Im Gasthaus Wahl berichtete der Vorsitzende Hans-Jürgens Kunz über die Arbeit der acht Gemeindevertreter. Sie trafen sich im vergangenen Jahr zu 10 Fraktionssitzungen, um die Beschlüsse für die Gemeindevertretung zu beraten. Kunz unterstrich, dass zu den Sitzungen öffentlich eingeladen wird und sich auch Nicht-Mitglieder einbringen können. Auch wünscht er sich, dass mehr Mitglieder aus den Ortsbeiräten an den Sitzungen teilnehmen.
Viel Zeit brachte die Fraktion für die Diskussion zu den Straßenbeiträgen auf. Die FWG hatte im letzten Jahr deren Abschaffung und Umlage auf die Grundsteuer gefordert. Die Meinungen der anderen Parteien lagen hierzu anfangs auseinander. Letztlich schloss die SPD sich dem Antrag der FWG an. Ein Jahr nach Einbringung des Antrags wurde die Abschaffung beschlossen. Kunz ging auch auf die Beratungen zum Bau einer Kindertagesstätte im Neubaugebiet „Zehnetfrei“ ein. Die Antragsfristen für Bundesmittel erforderten sehr kurzfristige Entscheidungen, was Kunz kritisierte. Die Verabschiedung eines ausgeglichenen Haushalts erwies sich aufgrund rückläufiger Gewerbesteuereinnahmen als Herausforderung. Weitere Themen waren die Beschlüsse zu den Baugebieten „Chattenhöhe“ und „Zehnetfrei“ sowie die Zukunft der Ortsteilwehren.
Mit Blick auf die Kommunalwahl im Jahr 2021 sehe man gute Chancen, insbesondere die Leute zu erreichen, die „von der großen Politik enttäuscht“ seien. Der Fokus müsse für die FWG darauf liegen mehr junge Leute und Frauen für die Kommunalpolitik zu gewinnen.
Hans-Jürgen Kunz (links) und Hartmut Hubert (rechts) ehren Armin Herr
Armin Herr erhielt eine Ehrung für 40-jährige Mitgliedschaft. Im Alter von 22 Jahren stellte sich Herr erstmals für die Wahl zum Ortsbeirat in Dreisbach auf und ist seitdem dabei. Seit 2016 ist er dort Ortsvorsteher.
Als neue Beisitzerin wählte die Versammlung Karina Franz, die auf Jasmin Kuhlmann folgt. Kassenprüfer ist Martin Schweitzer.
(v. l.) 2. Vorsitzender Hartmut Hubert, Karina Franz, Armin Herr, 1. Vorsitzender Hans-Jürgen Kunz
Freie Wähler fordern Abschaffung der Straßenbeiträge
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Einstimmiges Votum im Rahmen der Jahreshauptversammlung / Vorstand bestätigt
Die FWG-Fraktion hat für die kommende Sitzung der Gemeindevertretung einen Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge bei grundhaften Sanierungen eingebracht. Der Vorsitzende und Fraktions-Chef Hans-Jürgen Kunz erläuterte den Antrag auf der Jahreshauptversammlung ausführlich.
„In der Fraktion und unter unseren Mitgliedern herrscht Einigkeit darüber, dass unser Antrag die richtige Lösung in der Debatte um die Straßenbeiträge ist“, sagte Kunz, nachdem die anwesenden Mitglieder den Antrag einstimmig unterstützten. Alles beim Alten zu belassen sei keine Alternative, da die große Belastung Einzelner von vielen Bürgern nicht mehr zu schultern sei. Auch die wiederkehrenden Beiträge seien wegen des hohen Verwaltungsaufwandes bei der Einführung und Umsetzung, nach Meinung der Fraktion, nicht der richtige Weg.
Klare Meinung, klarer Auftrag
Zur Frage der Gegenfinanzierung kann Kunz sich verschiedene Modelle vorstellen. Es sei jedoch zunächst ein Auftrag an die Verwaltung, bei der Aufstellung der Haushalte zu prüfen, ob Straßenbaumaßnahmen aus den laufenden Einnahmen oder aus Einsparungen finanziert werden können. „Wir schließen nichts aus, auch eine moderate Erhöhung der Grundsteuer ist für die Freien Wähler vorstellbar“, sagte Kunz.
Die FWG hat den Antrag für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung am 21. März eingereicht. Findet der Antrag eine Mehrheit, ist mit einer Entscheidung bis spätestens zur Sitzung im Juni zu rechnen.
In seinem Ausblick für das kommende Jahr hob der Fraktions-Chef als Ziel hervor, die an der Sache und den Menschen orientierte Politik fortzusetzen. Der Bürgerwille müsse im Auge behalten und die Gemeinde langfristig vorangebracht werden. Hierzu wünsche er sich aber auch größeres Interesse und Beteiligung der Bürger an der Kommunalpolitik. Im Nachbarland Frankreich könne man derzeit beobachten, wie mangelhafte Kommunikation zu gewaltsamen Protesten führe. Wenn Bürger aktiver mitredeten, hätten sogenannte „Gelbwesten“ erst gar keine Grundlage.
Hartmut Hubert und Michael Hardt berichteten über die Aktivitäten und die Kassenlage des Vereins. In der Struktur sind die Freien Wähler Ehringshausen alterslastig. Der Fokus müsse daher auf die Gewinnung jüngerer Mitglieder gerichtet werden.
Kunz weiter Vorsitzender
Bei den abschließenden Wahlen wurden die Vorstandsmitglieder einstimmig bestätigt. Hans-Jürgen Kunz bleibt weiter Vorsitzender des Vereins, seine Vertreter bleiben Hartmut Hubert und Karl-Heinz Eckhardt. Als Schriftführer fungieren Gerhard Schmidt und Dominic Franz. Beisitzer sind Timo Gröf, Werner Krause und Hannelie Obitz. Als neue Beisitzerin wählte die Versammlung Jasmin Kuhlmann. Erstmals sind damit zwei Frauen im Vorstand der FWG.
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Gerhard Schmidt, Werner Krause, Hans-Jürgen Kunz, Dominic Franz und Jasmin Kuhlmann..
Freie Wähler besichtigen Schloss in Braunfels
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Abseits der Kommunalpolitik treffen sich die Freien Wähler einmal im Jahr mit ihren Familien zu einer Veranstaltung. Im Wechsel mit einer Grillfeier findet eine Fahrt in die Umgebung von Ehringshausen statt.
Dieses Jahr ging die Fahrt nach Braunfels.
Am Treffpunkt auf der Tuchbleiche begrüßte der Vorsitzende Hans-Jürgen Kunz die Teilnehmer. Von dort ging es in Fahrgemeinschaften nach Braunfels. Bei einem Mittagessen mit interessanten Gesprächen wurde sich in der Obermühle für die folgende Schloss-Besichtigung gestärkt.
Beim Mittagessen
Im Schloss wurden wir dann von unserem Schloss-Führer begrüßt. Im Innenhof fanden die letzten Proben zur Abend-Veranstaltung “Oper im Schlosshof“ statt, bei denen wir im Vorübergehen lauschen konnten.
Vor dem Schloss
Im Schloss selber erfuhren wir von unserem fachkundigen Führer viele Details über die Grafen und Fürsten zu Solms-Braunfels, deren Familien und Verbindungen zu Adels- und Königshäusern in England, den Niederlanden sowie in Preußen. Viele Geschichten und Anekdoten zu den ausgestellten Gegenständen und Gemälden ließen die Führung kurzweilig und interessant werden.
Die Freien Wähler im Kanonenhof des Schlosses Braunfels
Das Café im Schloss bot als Abschluss eines schönen Sonn- und Sonnentages noch die Gelegenheit, bei einem Kaffee oder anderem Getränk gemütlich zusammenzusitzen und sich auszutauschen.
Freie Wähler – Ehrungen für „100 Jahre“ Mitgliedschaft
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Der 1. Vorsitzende Hans-Jürgen Kunz konnte am 16. Februar zahlreiche Mitglieder zur Jahreshauptversammlung im Gasthaus Wahl begrüßen.
In seinem Bericht aus der Fraktion dankte Kunz den Fraktionsmitgliedern für ihr Engagement im Gemeindevorstand, in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen.
Als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler berichtete er aus der Arbeit in der Fraktion.
Die Fraktionssitzungen seien gut besucht. Über eine stärkere Beteiligung der Ortsbeiratsmitglieder würde er sich freuen, denn ihre Anliegen seien den Freien Wählern wichtig.
Themen wie der Dorfplatz in Katzenfurt, die Möglichkeit von wiederkehrenden Straßenbeiträgen, Kindergartengebühren und vieles mehr beschäftigten die Gremien im letzten Jahr.
Viele Diskussionen habe es bei dem Thema Dorfplatz Katzenfurt gegeben. Er freue sich, dass in Katzenfurt mit dem Dorfplatz ein großes Projekt umgesetzt werden könne. Die Freien Wähler haben sich dafür eingesetzt, weil die Maßnahme auf Wunsch der Bürger in das IKEK-Programm aufgenommen worden sei, und diese Maßnahme finanziell gefördert würde. Die Planung sei durch eine starke Bürgerbeteiligung, eine Kommission und den Ortsbeirat aktiv gestaltet worden.
Der Entwurf der Landesregierung zur Befreiung der Eltern von den Kindergartengebühren sehe vor, dass sich das Land für die über dreijährigen Kinder mit monatlich 136 EUR - dies entspricht im Hessen-Durchschnitt den Kosten, die Eltern für sechs Stunden Betreuung bezahlen - beteiligen wolle. Er kritisierte, dass auf der einen Seite eine Verpflichtung der Gemeinde für Kindergartenplätze für unter Dreijährige bestehe, das Land für diese aber nicht die Kindergartengebühren übernehmen wolle. Daher stimme die Aussage „Abschaffung der Kindergartenbeiträge durch die Landesregierung“ nur bedingt.
Zudem solle ein Drittel dieser Kosten aus dem kommunalen Finanzausgleich getragen werden. Dies bedeute, dass dies die Kommunen, wie auch die Gemeinde Ehringshausen, mitfinanzieren.
Der stellvertretende Vorsitzende Hartmut Hubert berichtete im Anschluss aus dem Vereinsleben. Durch Sterbefälle sei die Zahl der Mitglieder gesunken. Er betonte, dass es wichtig sei, neue und jüngere Mitglieder zu finden, damit auch 2021 eine starke Liste bei den Kommunalwahlen aufgestellt werden könne. Jeder, der unabhängig von Parteien seine Gemeinde mitgestalten möchte, sei herzlich eingeladen, bei den Freien Wählern mitzuarbeiten.
Im August trafen sich die Mitglieder mit ihren Familien zu einer Feier in der Grillhütte in Niederlemp. Hubert dankte den fleißigen Helfern, ohne die eine solche Feier nicht möglich gewesen wäre.
Für dieses Jahr kündigte er an, dass der Vorstand bereits einen Ausflug plane. Eine separate Einladung werde erfolgen, sobald die Planungen abgeschlossen sind.
Zum Abschluss der Jahreshauptversammlung fanden Ehrungen statt.
Für 25-jährige Mitgliedschaft überreichten Kunz und Hubert Urkunden an Heinz-Detlef Fiegler, Jürgen Keiner, Günther Messerschmidt sowie Eberhard Rinker und dankten ihnen für ihre Arbeit bei den Freien Wählern.
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